• 09.10.2013
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Baurecht

Sicherheitsrückzahlung nur bei Gesamtabnahme: AGB unwirksam!

In AGB tauchen häufig unwirksame Klauseln zur Sicherheit in Bauverträgen auf. Mit einer dieser Klauseln hat sich kürzlich das OLG Oldenburg beschäftigt...

• 17.09.2013
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Baurecht

Die Planung der Bauleistungen obliegt im VOB-Vertrag grundsätzlich dem Auftraggeber. Schlägt der Auftragnehmer die Ausführung einer Erdwärmeheizung anstelle einer ursprüglich geplanten Gasbrennwertkesselanlage vor, muss er die hierzu erforderlichen Planungsleistungen erbringen

• 17.09.2013
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Baurecht

Wer mit der von ihm versprochenen Werkleistung "technisches Neuland" betritt, haftet bei Nichteintritt des Erfolgs auch dann, wenn er sein eigenes Leistungsvermögen und die technische Beherrschbarkeit der anstehenden Probleme falsch eingeschätzt hat.

• 28.08.2013
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Baurecht

Man kann es auch übertreiben - mit Mängelansprüchen

Die Kosten für die Beseitigung eines Werkmangels sind unverhältnismäßig, wenn der mit der Beseitigung des Mangels erzielte Erfolg bei Abwägung aller Umstände des Einzelfalls in keinem vernünftigen Verhältnis zur Höhe des dafür geltend gemachten Geldaufwands steht.

• 28.08.2013
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Baurecht

Die Ansprüche an eine Bedenkenmeldung wachsen

Hat der Auftragnehmer dem Auftraggeber Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung, muss er diese dem Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen. Dabei sind die nachteiligen Folgen und die sich daraus ergebenden Gefahren der unzureichenden Vorgaben konkret darzulegen, damit dem Auftraggeber die Tragweite der Nichtbefolgung klar wird.

• 31.07.2013
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Baurecht

 Nachunternehmer verschweigt Produktionsmangel: Auftragnehmer haftet

Weis ein Nachunternehmer über etwaige Mängel Bescheid, muss er seinen Vertragspartner aufklären, ansonsten bringt er diesen in Schwierigkeiten...

• 31.07.2013
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Baurecht

Im VOB-Vertrag ist die Vertragsstrafe nur bei Verschulden verwirkt!

Wird im VOB-Vertrag "für den Fall der Bauzeitüberschreitung" eine Vertragsstrafe vereinbart, ist die Vertragsstrafe nur verwirkt, wenn der Auftragnehmer die Verzögerung verschuldet hat...

• 17.07.2013
  Von Hans-Michael Dimanski
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  Baurecht

Unter welchen Bedingungen die Mängelhaftung eingeschränkt wird, damit befassß sih ein Urteil des OLG Düsseldorf...