Leistungsänderungen in AGB

Der neueste Beitrag vom 24.07.2015
Die Klausel in einem vom Auftragnehmer gestellten Bauvertrag, wonach er berechtigt ist, eigene Planungsänderungen vorzunehmen ist problematisch...
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Mangelbeseitigung und fiktive Kosten

Mangel wird nicht beseitigt: Welche Kosten können fiktiv geltend gemacht werden?

 

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Pauschalpreis oder übliche Vergütung?

Durch den Werkvertrag wird der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Fehlt es an einer Vergütungsvereinbarung, gilt die übliche Vergütung als vereinbart, wenn die Herstellung des Werks den Umständen nach nur gegen Bezahlung zu erwarten ist.

 

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AGB und Ausschluss einer Sicherungshypothek

Kann in AGB die gesetzlich verbriefte Möglichkeit zum Verlangen nach einer Sicherungshypothek für Vorleistungen eines Auftragnehmers ausgeschlossen werden?
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Nachträge

Wird die rechtsgeschäftliche Vertretung des Auftraggebers durch Architekten, Ingenieure, Projektsteuerer und Bauüberwacher vertraglich ausdrücklich ausgeschlossen, steht dem Auftragnehmer kein Anspruch auf Mehrvergütung nach § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B zu, wenn der bauleitende Architekt den Nachtragsauftrag erteilt. Aber...

 

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Fehlende Prüfbarkeit

Das Erfordernis einer prüfbaren Rechnung dient den Interessen beider Parteien. Die Rechnung ermöglicht dem Auftraggeber die Kontrolle, ob die für die Prüfung der Rechnung wesentlichen Angaben in ihr enthalten sind. Es ist Sache des Auftraggebers, diese Kontrolle vorzunehmen und zu beurteilen, ob die Rechnung für ihn ausreichend ist oder ob er noch weitere Angaben benötigt.

 

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Sicherheiten nach § 648 a BGB

"Bürgschaft nach § 648a BGB" gefordert
 
Muss der Auftraggeber eine Bürgschaft zur Sicherheitenbefriedigung des Auftragnehmers nach § 648 a BGB erbringen? Lesen Sie weiter...
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Kaufvertrag oder Werkvertrag?

Wenn die Kosten für eine Montage im Verhältnis zum Liefergegenstand relativ gering sind, kann Kaufrecht vorliegen...

 

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Schadenrisiko ist Mangel

Bereits das Risiko eines späteren Schadens stellt einen Mangel dar!

Befindet sich der Auftragnehmer mit der Mangelbeseitigung in Verzug und hat er eine zur Mangelbeseitigung gesetzte Frist fruchtlos verstreichen lassen, hat er keinen Anspruch mehr darauf, den Mangel selbst nachbessern zu dürfen...

 

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