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Mangelbeseitigung unverhältnismäßig - Minderung?

Der neueste Beitrag vom 11.03.2016

Unter bestimmten Umständen kann eine Mängelbeseitigung wegen Unverhältnismäßigkeit abgelehnt werden. Ob gemindert werden kann und woran sich deren Wert orientiert, hat das OLG Frankfurt entschieden.

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Eingescanntes Dokument - Schriftform?

08.03.2016
Von Hans-Michael Dimanski
Kategorien
Baurecht Planer- und Architektenrecht

Die Kündigung eines Werkvertrags kann grundsätzlich formlos erfolgen. Die Parteien eines Planervertrags können aber vereinbaren, dass die Kündigung des Vertragsverhältnisses der Schriftform bedarf. Wie sieht es dann mit Emails aus?

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Aufmaß und Rechtsbindung

08.03.2016
Von Hans-Michael Dimanski
Kategorie
Baurecht

Ein gemeinsames Aufmaß dient dazu, den Umfang der tatsächlich ausgeführten Leistungen festzustellen. Welche Rechtsbindung sich daraus ergeben sagt ein Urteil des OLG Frankfurt.

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Wer einen Mangel verursacht, muss ihn auch beseitigen

28.02.2016
Von Hans-Michael Dimanski
Kategorie
Baurecht

Auch wenn der Aufwand für die Aufbringung der geschuldeten Wärmedämmung für den Auftragnehmer beträchtlich ist, hat der Auftraggeber gleichwohl einen Anspruch auf die Herstellung des geschuldeten Werks. Die Frage, wann Mangelbeseitigungsarbeiten abgelehnt werden können, ist ein komliziertes juristisches Thema, das die Gerichte und die Praxis seit langem beschäftigt.

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§ 648 a Bgb-Sicherheit nach Kündigung

28.02.2016
Von Hans-Michael Dimanski
Kategorie
Baurecht

Der Unternehmer kann auch nach einer Kündigung des Bauvertrags noch Sicherheit nach § 648a Abs. 1 BGB verlangen, wenn er die ihm nach der Kündigung zustehende Vergütung schlüssig darlegt...

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Zusatzvergütung ohne Auftrag?

02.02.2016
Von Hans-Michael Dimanski
Kategorie
Baurecht

Der Streit, ob im Rahmen eines VOB-Werkvertrages Nachträge so ohne weiteres zu vergüten sind, kennt viele Facetten. Ob Zusatzarbeiten auch "ohne Auftrag" zu vergüten sind, ist an engen Grenzen festzumachen. Allerdings ist der Abschluss einer Vereinbarung über eine zusätzliche Vergütung nicht Voraussetzung für diesen Anspruch, sondern die Auftragserteilung.

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