Der neueste Beitrag vom 10.10.2016
Kann der Auftragnehmer sein Werk auf der Leistung des Vorunternehmers nicht qualitätsgerecht, den anerkannten Regeln der Technik entsprechend ausführen, hat er Bedenken anzumelden. Das hat weitreichende Auswirkungen auf die Haftungskonsequenzen...
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Inwieweit Arbeiten an anderen Gewerken von der Gewährleistungsverpflichtung mit ergriffen sind, legt das OLG Jena dar...

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Setzt der Auftraggeber dem Auftragnehmer eine Frist zur Leistungserbringung (hier: zur Lieferung und dem Einbau von Fenstern) und verstreicht diese Frist fruchtlos, kann der Auftraggeber von dem geschlossenen Bauvertrag zurücktreten.

 

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Dem Besteller steht wegen eines Mangels der Leistung nur dann ein Anspruch auf Schadensersatz zu, wenn der Mangel einen erstattungsfähigen Schaden verursacht hat (hier verneint).
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Was in Vertragsbedingungen des Auftraggebers hinsichtlich der vom AN zu erbringenden Sicherheiten wirksam vereinbart werden kann, ist umstritten. Eine neue Entscheidung bringt Klarheit zur Vertragserfüllungssicherheit. 
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Eine Änderung des Bauentwurfs bzw. eine Anordnung des Auftraggebers i.S. von § 1 Nr. 3 und § 2 Nr. 5 VOB/B liegt auch dann vor, wenn der Auftraggeber die Mehrkostenanmeldung des Auftragnehmers zurückweist, aber dennoch die Ausführung der geänderten Leistung verlangt...

 

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Ist eine Solaranlage defekt, entsteht die Frage, ob lange oder kurze Fristen für die Gewährleistung in Betracht zu ziehen sind...

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Bei Verstößen gegen die DIN-Normen stellt sich die Frage, ob die Leistung dann allein deshalb mangelhaft ist...

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Die (lange) Verjährungsfrist des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB von fünf Jahren für Arbeiten bei Bauwerken findet für die nachträgliche Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach einer Tennishalle Anwendung, wenn die Photovoltaikanlage zur dauernden Nutzung fest eingebaut wird, der Einbau eine grundlegende Erneuerung der Tennishalle darstellt, die einer Neuerrichtung gleich zu achten ist, und die Photovoltaikanlage der Tennishalle dient, indem sie eine Funktion für diese erfüllt. Das wurde auch schon einmal anders gesehen...

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