Haben die Parteien eines Bauvertrags vereinbart, dass die zu verwendende Glasqualität und Oberflächenbeschaffenheit in einem Bemusterungsverfahren bestimmt werden soll, gelten die Eigenschaften der Probe (hier: Glasbauelemente aus Grünglas) als zugesichert.
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23.06.2020
Von Hans-Michael Dimanski
Wird in einer Auftragsbestätigung etwas anderes bestätigt, als von den Parteien in einem nur einseitig unterschriebenen Bauvertragsentwurf vereinbart wurde, liegt darin eine Ablehnung des Angebots verbunden mit einem neuen Angebot. Anders als bei einem kaufmännischen Bestätigungsschreiben bedeutet das Schweigen auf eine Auftragsbestätigung keine Zustimmung.
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23.06.2020
Von Hans-Michael Dimanski
Der Auftragnehmer eines Bauvertrags hat auch nach Kündigung gegen den Auftraggeber einen Anspruch auf Stellung einer Bauhandwerkersicherheit (BGH, IBR 2014, 344), neuerdings nach § 650f BGB.
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17.03.2020
Von Hans-Michael Dimanski
Verträge sind einzuhalten
Dieser Rechtsgrundsatz ist die Basis für Verlässlichkeit und Rechtsfrieden. Er dient dazu die Vertragspartner an abgeschlossene Vereinbarungen zu binden. Allerdings gibt es Situationen, in denen die Erfüllung von Verträgen unmöglich oder unzumutbar wird. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werfen auch Fragen im Vertragsrecht auf, die von existenzieller Bedeutung sein können...
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29.02.2020
Von Hans-Michael Dimanski
Ob eine Frist zur Mängelbeseitigung angemessen ist, bestimmt sich objektiv nach Art und Umfang der erforderlichen Arbeiten. Hinsichtlich ihrer Länge kommt es auf die Umstände des Einzelfalls an, wobei auf den Zeitaufwand eines tüchtigen und sorgfältigen Auftragnehmers abzustellen ist.
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29.02.2020
Von Hans-Michael Dimanski
Pauschalpreisverträge sind in der Praxis beliebt, es sei denn, man hat es als Auftragnehmer mit einer Kündigung zu tun. Dann kann man froh sein, wenn der Pauschlapreisvertrag nicht zu pauschal abgeschlossen wurde und ein Einheitspreisangebot zugrunde lag...
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29.02.2020
Von Hans-Michael Dimanski
Wie ist das nun mit der Anwendbarkeit der HOAI nach dem EuGH-Urteil?
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29.02.2020
Von Hans-Michael Dimanski
Auf ein Angebot mit einem unangemessen hohen Preis darf der Zuschlag nicht erteilt werden. Die Feststellung eines unangemessen hohen Angebotspreises muss jedoch auf einer ordnungsgemäßen Schätzung des Auftragswerts beruhen.
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29.02.2020
Von Hans-Michael Dimanski
Es ist Aufgabe des öffentlichen Auftraggebers, den Beschaffungsbedarf vor Verfahrensbeginn sorgfältig zu bestimmen. Änderungen des Bauablaufs, die nicht auf unvorhersehbaren, nachträglich eintretenden Ereignissen beruhen, fallen in seine Risikosphäre.
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