• 27.02.2022
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Macht der Auftragnehmer nach auftraggeberseitiger Kündigung wegen Bauverzuges geltend, die Verzögerung sei auf Behinderungen zurückzuführen, so dass er an der rechtzeitigen Erbringung seiner Leistung schuldlos verhindert war, muss er dies substanziiert darlegen und beweisen. Dazu ist in der Regel eine bauablaufbezogene Darstellung unumgänglich.

• 27.02.2022
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Bedenken sind in der Regel immer an den Vertragspartner zu richten. Die Frage ist, wann es eine Ausnahme von der Regel gibt. 

• 27.02.2022
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Setzt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach der Fertigstellung der Leistung eine Frist zur Abnahme, treten die Abnahmewirkungen nicht ein, wenn der Auftraggeber innerhalb der Frist die Abnahme unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert.

• 16.01.2022
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Anders als bei einem kaufmännischen Bestätigungsschreiben bedeutet das Schweigen auf eine Auftragsbestätigung keine Zustimmung.

• 16.01.2022
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Eine Fristsetzung zur Mängelbeseitigung ist entbehrlich, wenn eine Gefahrensituation besteht und der Auftragnehmer trotz erkennbarer Eilbedürftigkeit den Mangel nicht behebt, obwohl er hierzu in der Lage ist.

• 16.01.2022
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Regelungen zur Vertragserfüllungsbürgschaft, die eine Absicherung von 10 % der Auftragssumme als Sicherungsumfang vorsehen, stellen eine unangemessene Benachteiligung des Auftragnehmers dar, wenn nicht nur die bis zur Abnahme entstandenen Ansprüche, sondern auch solche Gewährleistungsansprüche erfasst werden, die im Zeitraum nach Abnahme entstehen.

• 02.01.2022
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Werden die gesetzlichen Pflichten zur Aufklärung der Verbraucher zu ihrem Widerrufsrecht mißachtet, droht der Gesamtverlust der Vergütung.