Die Grauzone zwischen Selbstständigkeit und Anstellungsverhältnis hat die Gerichte schon oft beschäftigt. Oft liegt keine Subunternehmereigenschaft von, mit gravierenden Folgen für den Auftraggeber, der nun einen Arbeitnehmer mehr hat...
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19.07.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Auftragnehmerpflichten bei der Beratung sind inzwischen regelmäßiger Stoff bei den Gerichten. Wie umfassend diese Pflichten zu fassen sind, hat vor kurzem wieder einmal das OLG Hamm verdeutlicht. Ein Natursteinbetrieb hatte doppelte (aber unbezahlte) Arbeit, weil Beratungspflichten verletzt worden sind. Ein Urteil, das auch für andere Handwerksbereicht von Brisanz ist...
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09.07.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Vorunternehmerleistungen müssen durch den Werkunternehmer geprüft werden. Gilt dies auch für Arbeiten, die Folgegewerke ausführen...?
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09.07.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Bauleitung auf Stundenbasis: Freie Mitarbeit?
Vorsicht ist geboten, wenn Dienstverträge abgeschlossen werden. Verträge mit "freien Mitarbeitern" beinhalten eine arbeitsrechtliches und damit auch sozialversicherungsrechtliches Risiko...
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09.07.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Maßstab und Umfang der erstattungsfähigen Mängelbeseitigungskosten
Wenn die Voraussetzungen für eine Selbstvornahme bei vorhandenen Gewährleistungsmängeln gegeben sind, ergibt sich die Frage, in welchem Umfang diese Kosten geltend gemacht werden können...
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09.07.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Bedenkenhinweis bei Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik zwingend!
wird eine von den anerkannten Regeln der Technik abweichende Ausführung vorgeschlagen ist der schriftliche Bedenkenhinweis notwendig...
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07.06.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln an den Modulen einer Freiland-Photovoltaikanlage verjähren in fünf Jahren.
OLG Bamberg, Beschluss vom 12.01.2012 - 6 W 38/11
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07.06.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Auftraggeber die gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 VOB/B erforderlichen Genehmigungen und Erlaubnisse nicht nur überhaupt, sondern insbesondere rechtzeitig und ordnungsgemäß zu stellen hat.
OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.09.2011; Az.: 23 U 137/10
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07.06.2012
Von Hans-Michael Dimanski
Passt ein Autofahrer beim Rückwärtsfahren nicht auf und verursacht am eigenen Fahrzeug einen Schaden, kommt die Vollkaskoversicherung dafür nicht auf...
Amtsgericht München AZ 343 C 11207/11