Stundenlohnarbeiten beim BGB-Vertrag
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18.05.2017
Von Hans-Michael Dimanski
Wie sind Stundenlohnarbeiten im BGB-Bauvertrag abzurechnen?
1. Zur schlüssigen Begründung eines nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs bedarf es grundsätzlich nur der Darlegung, wie viele Stunden der Auftragnehmer für die Vertragsleistung aufgewendet hat.
2. Eine Differenzierung, welche Arbeitsstunden für welche Tätigkeiten und an welchen Tagen angefallen sind, ist regelmäßig nicht geschuldet. Es bedarf auch nicht der Vorlage von Stundennachweisen oder sonstigen Belegen zum Umfang der erbrachten Tätigkeiten.
3. Bestreitet der Auftraggeber, dass der Auftragnehmer die abgerechneten Arbeiten erbracht hat, ist hierüber Beweis zu erheben und zu klären, ob die Arbeitsstunden für den vertraglich geschuldeten Erfolg aufgewendet wurden.
4. Eine sekundäre Darlegungslast besteht nicht, soweit für die primär beweisbelastete Partei eine weitere Sachaufklärung möglich und zumutbar ist.
BGH, Beschluss vom 05.01.2017 - VII ZR 184/14
HINWEIS:
Wenn im Vertrag die Ableistung von Stundenlohnarbeiten vereinbart ist, sollte immer auch hinsichtlich des Stundenlohnsatzes und hinsichtlich der zu erbringenden Nachweise (Wer quittiert die Ableistung? Wann sind Stundennachweise anerkannt? An wen sind sie wann einzureichen? etc...) Klarheit erzielt werden.