Aufrechnung trotz Aufrechnungsverbots wirksam!
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29.12.2011
Von Hans-Michael Dimanski
Der Besteller kann gegen die Werklohnforderung des Unternehmers mit einem Anspruch auf Ersatz der Kosten der Mängelbeseitigung auch dann aufrechnen, wenn die Parteien individualvertraglich ein Aufrechnungsverbot vereinbart haben.
OLG Frankfurt, BGH, 11.05.2007 - 2 U 195/06