• 16.03.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Vergaberecht

Eingereichte Angebote müssen vollständig sein und alle geforderten Angaben, Erklärungen und Preise enthalten. Wann ist das der Fall?

• 16.03.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Planer- und Architektenrecht

Erkennen Bauherr und Architekt nicht, dass die zwischen ihnen mündlich getroffene Pauschalhonorarvereinbarung formunwirksam ist, ist die Geltendmachung des restlichen Honoraranspruchs auf Basis der Mindestsätze der HOAI nicht treuwidrig.

• 14.03.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Vergaberecht

Der öffentliche Auftraggeber ist verpflichtet, das Vergabeverfahren von Anbeginn fortlaufend so zu dokumentieren, dass die einzelnen Stufen des Verfahrens, die einzelnen Maßnahmen sowie die Begründung der einzelnen Entscheidungen festgehalten werden.

• 14.03.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Planer- und Architektenrecht

Den bauleitenden Architekten trifft in Bezug auf die ordnungsgemäße Herstellung der Abdichtungsarbeiten eine gesteigerte Überwachungspflicht.

• 25.02.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Die Mängelbeseitigung muss die zum Zeitpunkt ihrer Vornahme geltenden anerkannten Regeln der Technik und gesetzlichen Vorschriften einhalten. Sofern dies mit höheren Kosten verbunden ist, als das ohne die Regeländerung der Fall wäre, liegt dies im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers und ist Folge seiner ursprünglich mangelhaften Leistung (Anschluss an OLG Stuttgart, IBR 2011, 697).

• 25.02.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Begehrt ein Werkunternehmer Entschädigung für den Vorhalt von Arbeitskräften während dieses Annahmeverzugs, so hat er darzulegen und ggf. zu beweisen, dass er die Arbeitskräfte im fraglichen Zeitraum nicht anderweitig einsetzen konnte.

• 25.02.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Vergaberecht

Gleichwertig sind Erzeugnisse oder Verfahren, wenn sie die Qualität der verlangten Erzeugnisse oder Verfahren nach allgemeiner Anerkennung der betreffenden technischen Fachkreise hinsichtlich ihrer Tauglichkeit und Mängelfreiheit, ausgerichtet nach dem zum Ausdruck gekommenen Auftraggeberwillen, uneingeschränkt erreichen.

• 25.02.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Vergaberecht

Der öffentliche Auftraggeber ist verpflichtet, das Vergabeverfahren von Anbeginn fortlaufend so zu dokumentieren, dass die einzelnen Stufen des Verfahrens, die einzelnen Maßnahmen sowie die Begründung der einzelnen Entscheidungen festgehalten werden...

• 02.02.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Baugeld fließt auf Geschäftskonto: Empfänger trifft gesteigerte Kontrollpflicht!

Der Empfänger von Baugeld (z.B. Generalunternehmer) müssen auf Grund der Regelung des § 1 Abs. 4 BauFordSiG darlegen und beweisen, welche Zahlungen auf das Bauwerk geleistet worden sind und in welcher Art und Weise empfangenes Baugeld an die jeweiligen Bauhandwerker weitergeleitet worden ist. 

• 02.02.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Baurecht

Wenn die Auftragserteilung und -abwicklung detailliert dargelegt wird, muss der Auftraggeber zahlen...

• 02.02.2019
  Von Hans-Michael Dimanski
• Kategorie
  Planer- und Architektenrecht

Auch dem Architekten steht ein Anspruch auf Sicherheit gem. § 648a BGB a.F. bzw. § 650f BGB zu.

Hinweis: Das geht im Rahmen des neuen Vertragsrechts für TGA-Verträge neuerdings sogar auch gegenüber Verbrauchern.